Endnutzer-Lizenzvertrag für Schriften-Software zur Nutzung in gewerblichen elektronischen Dokumenten
WIR EMPFEHLEN IHNEN, DIESEN ENDNUTZER-LIZENZVERTRAG FÜR SCHRIFTEN-SOFTWARE ZUR NUTZUNG IN GEWERBLICHEN ELEKTRONISCHEN DOKUMENTEN FÜR SPÄTERE BEZUGNAHMEN AUSZUDRUCKEN.
Dieser Endnutzer-Lizenzvertrag für Schriften-Software zur Nutzung in gewerblichen elektronischen Dokumenten („der Vertrag") ist ein rechtsgültig zwischen Ihnen und „Monotype" abgeschlossener Vertrag, der die Nutzung von „Schriften-Software" regelt, die Sie über eine Website von Monotype oder über eine Website von einem mit Monotype verbundenen Unternehmen lizenzieren und der dieser Vertrag beiliegt bzw. die auf ihn verweist. Dieser Vertrag gilt als verbindlich abgeschlossener Vertrag zwischen Ihnen und „Monotype", sobald Sie auf ein Feld mit der Aufschrift „LIZENZVERTRAG AKZEPTIEREN" oder mit einer ähnlichen Formulierung klicken oder wenn Sie diesen Vertrag auf andere Weise annehmen (z. B. unter Bezugnahme auf diesen Vertrag in einer Bestellung, einer Bestätigungsmail etc.). Wenn Sie diesen Vertrag nicht annehmen, können Sie nicht auf die „Schriften-Software" zugreifen und sie nicht nutzen bzw. herunterladen. Lesen Sie diesen Vertrag bitte vollständig, bevor Sie sich damit einverstanden erklären. Der Vertrag enthält verschiedene Vertragsbegriffe in Anführungszeichen, die in Abschnitt 9 dieses Vertrags definiert sind.
Hiermit erklären Sie sich mit Folgendem einverstanden:
1. Verbindlicher Vertrag
Sie sind an diesen Vertrag gebunden und erklären sich damit einverstanden, dass jegliche Nutzung der Ihnen von „Monotype" bereitgestellten „Schriften-Software" diesem Vertrag und den darin festgelegten Zwecken unterliegt.
2. Lizenzerteilung
Sie erhalten hiermit für die Dauer der „Laufzeit" und vorbehaltlich der in diesem Vertrag enthaltenen Bedingungen eine weltweite (vorbehaltlich des Abschnitts „Export" in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von „Monotype"), nicht exklusive, nicht abtretbare, nicht übertragbare (ausgenommen in dem in diesem Vertrag ausdrücklich erlaubten Umfang) Lizenz, um:
- die „Schriften-Software" in ein „gewerbliches elektronisches Dokument" einzubetten;
- die „Schriften-Software" als wesentlichen Bestandteil eines solchen „gewerblichen elektronischen Dokuments" zu vervielfältigen;
- die „Schriften-Software" direkt oder indirekt als wesentlichen Bestandteil eines solchen „gewerblichen elektronischen Dokuments" an „Endbenutzer" zu vertreiben, vorausgesetzt, dass (i) die „Schriften-Software" weder ganz noch teilweise aus einem solchen „gewerblichen elektronischen Dokument" extrahiert werden kann und (ii) der Endnutzer das „gewerbliche elektronische Dokument", in dem die „Schriften-Software" eingebettet ist, nicht bearbeiten kann; und
- Sicherungskopien der „Schriften-Software" anzulegen, unter der Voraussetzung, dass solche Kopien nur für interne Sicherungszwecke bestimmt sind und unter Ihrer alleinigen Kontrolle bleiben. Sämtliche Kopien, deren Anfertigung Ihnen im Rahmen dieses Vertrags ausdrücklich gestattet wird, müssen die gleichen Urheberrechts-, Marken- und sonstigen Eigentumshinweise enthalten, die auch auf oder in der „Schriften-Software" angegeben sind.
Marken
Die Verwendung von „Marken" ist nicht notwendig. Wenn Sie jedoch „Marken" angeben möchten, können Sie die Marken (i) in Ihrer Werbung, Öffentlichkeitsarbeit, Literatur sowie auf Ihren Verpackungs- und anderen Promotionsmaterialien in Verbindung mit der in Ihren Produkten integrierten „Schriften-Software" verwenden und (ii) damit die „Schriften-Software" identifizieren, die im Rahmen dieser Vereinbarung in Ihren Produkten integriert ist oder auf die über Ihre Produkte zugegriffen wird – in jedem Fall vorbehaltlich der Bedingungen unter http://www.monotype.com/legal/trademarks/guidelines/. Sie stimmen zu, dass „Monotype" oder seine Lizenzgeber Eigentümer aller Rechte, Titel und Interessen an den Marken sind.
Alle nicht ausdrücklich in diesem Vertrag gewährten Rechte verbleiben bei „Monotype".
3. Lizenzeinschränkungen und Reportingpflicht
- Die maximale Anzahl der einzelnen, eigenständigen „gewerblichen elektronischen Dokumente", in welche die „Schriften-Software" während der „Laufzeit" eingebettet werden kann, darf die Anzahl der im Zuge der Lizenzierung der „Schriften-Software" in Ihrem „Konto" oder in den Transaktionsunterlagen (z. B. Angebot oder Rechnung) angegebenen „gewerblichen elektronischen Dokumente" nicht überschreiten.
- Unternehmen oder Organisationen, wie Werbeagenturen, Design-Agenturen oder Hosting-Anbieter, die für die „gewerblichen elektronischen Dokumente" mehrerer Kunden verantwortlich sind, müssen für die „gewerblichen elektronischen Dokumente" jedes Kunden separate Verträge abschließen.
- Einige der im Rahmen dieses Vertrags lizenzierten Rechte können bestimmten Volumenbeschränkungen unterliegen, die in Ihrem „Konto" oder in Ihren Transaktionsunterlagen (z. B. Angebot oder Rechnung) angegeben sind. Sie sind verpflichtet, Aufzeichnungen über die Nutzung Ihrer „Schriften-Software" in Hinblick auf die lizenzierte Anzahl zu führen. „Monotype" ist berechtigt, gelegentlich von Ihnen Informationen über diese Nutzungszahlen und/oder eine vollständige Dokumentation und Bestätigung anzufordern, dass die Nutzung jeglicher „Schriften-Software" zum Zeitpunkt der Anfrage mit der Zahl Ihrer gültigen „Monotype"-Lizenzen übereinstimmt. Solche Nachweise sind innerhalb von 30 Tagen nach Anforderung vorzulegen. Sollte Ihre Nutzung der „Schriften-Software" die von Ihnen lizenzierte Anzahl überschreiten, erklären Sie sich damit einverstanden, die erforderliche zusätzliche Anzahl über „Monotype" zu lizenzieren und die mit einer solchen Lizenzerweiterung verbundenen Gebühren zu bezahlen.
4. Nutzungsbeschränkung
Sie sind nicht berechtigt:
- Ihre Lizenzrechte an der „Schriften-Software" zu übertragen. Sie dürfen jedoch Ihre gesamten Rechte zur Nutzung der „Schriften-Software" auf eine andere natürliche oder juristische Person übertragen, vorausgesetzt, dass (i) der Erwerber die Bedingungen und Konditionen dieser Vereinbarung akzeptiert und einwilligt, an diese gebunden zu sein, und (ii) Sie alle Kopien der „Schriften-Software", einschließlich aller Kopien, die im Speicher eines Hardwaregerätes gespeichert sind, vernichten und (iii) aufgrund einer solchen Übertragung keine Änderungen an Zweck oder Umfang der Rechte, die durch diese Vereinbarung gewährt werden, vorgenommen werden.
- die „Schriften-Software" oder eine Kopie davon zu vermieten, zu verpachten, unterzulizenzieren, weiterzugeben oder weiterzuvertreiben (sofern nicht anderweitig ausdrücklich in dieser Vereinbarung festgelegt).
- die „Schriften-Software" in irgendeiner Weise zu modifizieren, einschließlich der direkten oder indirekten Erstellung von „abgeleiteten Werken" aus der „Schriften-Software" oder von Teilen der „Schriften-Software" (sofern nicht anderweitig ausdrücklich in dieser Vereinbarung festgelegt). Wenn die „Schriften-Software" eingebettete Elemente enthält, die anzeigen, dass die „Schriften-Software" nur für bestimmte Zwecke freigegeben ist, dürfen diese eingebetteten Elemente weder verändert noch angepasst werden.
- die „Schriften-Software" in „öffentlich zugängliche Software" (Open-Source) einzubinden, wodurch die „Schriften-Software" direkt oder indirekt zu einer „öffentlich zugänglichen Software" würde oder einer anderweitigen Vereinbarung in Hinblick auf eine „öffentlich zugängliche Software" unterliegen würde.
5. Geistige Eigentumsrechte und gewerbliche Schutzrechte
- Sie stimmen zu, dass die „Schriften-Software" durch das Urheberrecht oder andere geistige Eigentumsrechte und gewerbliche Schutzrechte der Vereinigten Staaten und ihrer verschiedenen Bundesstaaten sowie durch das Urheberrecht und sonstige geistige Eigentumsrechte und gewerbliche Schutzrechte anderer Nationen sowie durch internationale Abkommen geschützt ist.
- Sie stimmen zu, dass „Monotype" und/oder deren Lizenzgeber alle Rechte, Titel und Ansprüche an der „Schriften-Software", ihrer Struktur, Organisation, ihrem Code und allen zugehörigen Dateien besitzen, einschließlich aller darin enthaltenen geistigen und gewerblichen Eigentumsrechte, wie Urheberrechte, Muster- und Markenrechte.
- Sie stimmen zu, dass die „Schriften-Software", ihre Struktur, Organisation, ihr Code und alle zugehörigen Dateien schützenswertes Eigentum von „Monotype" und/oder deren Lizenzgeber sind und dass jegliche vorsätzliche oder fahrlässige Nutzung der „Schriften-Software", die nicht ausdrücklich durch diesen Vertrag gestattet ist, eine Verletzung der geistigen Eigentumsrechte und gewerblichen Schutzrechte darstellt.
- Sie erkennen an und verstehen, dass alle Rechte an der „Schriften-Software", einschließlich unveröffentlichter Rechte, unter den Urheberrechtsgesetzen der Vereinigten Staaten und anderer Gerichtsbarkeiten vorbehalten sind.
6. Beschränkte Gewährleistung; Haftungsbeschränkung
„Monotype" gewährleistet, dass die „Schriften-Software" eine originalgetreue Wiedergabe des zugrundeliegenden Schriftdesigns mit einer Qualität erzeugt, die den Branchenstandards entspricht. Um einen Gewährleistungsanspruch geltend zu machen, müssen Sie „Monotype" innerhalb des Gewährleistungszeitraums schriftlich benachrichtigen, z. B. per E-Mail an [email protected], und ausreichende Angaben zu Ihrer Lizenzierung der „Schriften-Software" machen, anhand derer „Monotype" die Durchführung und das Datum der Transaktion überprüfen kann. Die gesamte ausschließliche und kumulative Haftung und der Freistellungsanspruch seitens „Monotype" beschränkt sich darauf, dass „Monotype" angemessene Anstrengungen unternimmt, um innerhalb einer wirtschaftlich angemessenen Frist, Ihnen eine „Schriften-Software" zur Verfügung zu stellen, die eine originalgetreue Wiedergabe des zugrundeliegenden Schriftdesigns mit einer Qualität erzeugt, die den Branchenstandards entspricht.
MONOTYPE ÜBERNIMMT KEINE GARANTIE FÜR DIE DARSTELLUNG ODER ERGEBNISSE, DIE SIE DURCH DIE NUTZUNG DER SCHRIFTEN-SOFTWARE ERZIELEN. DAS VORSTEHENDE IST DER EINZIGE UND AUSSCHLIESSLICHE ABHILFEANSPRUCH IM FALLE EINER VERLETZUNG DER GARANTIE DURCH MONOTYPE. MIT AUSNAHME DER VORSTEHENDEN EINGESCHRÄNKTEN GARANTIE GIBT MONOTYPE KEINE AUSDRÜCKLICHEN ODER STILLSCHWEIGENDEN ZUSICHERUNGEN ODER GARANTIEN IN BEZUG AUF DIE NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER, FÜR DIE MARKTGÄNGIGKEIT ODER DIE EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK. MONOTYPE HAFTET IN KEINEM FALL IHNEN ODER ANDEREN GEGENÜBER FÜR (I) FOLGESCHÄDEN ODER AUSSERORDENTLICHE SCHÄDEN, INSBESONDERE FÜR GEWINNENTGANG, DATENVERLUST, ENTGANGENE GESCHÄFTSMÖGLICHKEITEN ODER ENTGANGENE EINSPARUNGEN, SELBST WENN MONOTYPE ZUVOR AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE, ODER (II) FÜR ANSPRÜCHE DRITTER GEGEN SIE, DIE SOLCHE SCHÄDEN GELTEND MACHEN, SELBST WENN MONOTYPE ZUVOR AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE.
7. Vertragslaufzeit und Kündigung
Dieser Vertrag gilt für die Dauer der in Ihrem „Konto" bzw. in Ihren Transaktionsunterlagen (z. B. Rechnung oder E-Mail) aufgeführten „Laufzeit". Dieser Vertrag verlängert sich automatisch um die Dauer der ursprünglichen „Laufzeit", es sei denn, eine der Parteien kündigt der anderen Partei schriftlich vor Ablauf der aktuellen „Laufzeit". Sollten Sie die Bedingungen dieses Vertrags nicht einhalten, ist „Monotype" berechtigt, diesen Vertrag mittels Mitteilung per Post, Kurierdienst oder per E-Mail zu kündigen. Nach Beendigung des Vertrags müssen Sie das Original sowie sämtliche Kopien der „Schriften-Software" vernichten. Eine Beendigung des Vertrags schließt nicht aus, dass Sie von „Monotype" aufgrund einer Vertragsverletzung auf Schadenersatz verklagt werden können. Der Vertrag kann nur schriftlich und mit der Unterschrift eines bevollmächtigten Vertreters von „Monotype" geändert werden. Die Rechte eines Empfängers eines gemäß diesem Vertrag erstellten „gewerblichen elektronischen Dokuments" behalten auch nach Beendigung dieses Vertrags weiterhin Gültigkeit. Alle anderen Ihnen im Rahmen dieses Vertrags gewährten Lizenzrechte enden mit der Beendigung dieses Vertrags.
8. Allgemeine Geschäftsbedingungen
Sie haben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von „Monotype", welche Bestimmungen über anwendbares Recht und Gerichtsstand, Exportbeschränkungen und Verträge mit der US-Regierung enthalten, gesondert zugestimmt. Im Falle eines Widerspruchs zwischen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von „Monotype" und diesem Vertrag, ist dieser Vertrag maßgebend.
9. Definitionen
| Begriff | Definition |
|---|---|
| Konto | bezeichnet Ihr Konto auf der mit „Monotype" verbundenen Website, auf der Sie die Lizenz für die „Schriften-Software" erworben haben, die Gegenstand dieses Vertrags ist (beispielsweise www.fonts.com, www.linotype.com, www.fontshop.com, www.myfonts.com, www.typography.com, www.monotype.com, www.fontsmith.com). |
| Gewerbliches elektronisches Dokument | bezeichnet ein elektronisches Dokument, das als kommerzielles Produkt gegen eine Gebühr oder eine andere Gegenleistung an die Allgemeinheit (oder einen Teil der Allgemeinheit) ausgegeben werden kann (z. B. ein E-Book). Zur Klarstellung sei angemerkt, dass ein elektronisches Dokument, das nur für den eigenen internen Gebrauch oder für die Verteilung im Rahmen der Geschäftstätigkeit eines Unternehmens bestimmt ist (z. B. eine Bedienungsanleitung für ein Produkt), nicht als „gewerbliches elektronisches Dokument" im Sinne dieses Vertrags betrachtet wird. |
| Abgeleitetes Werk | bezeichnet ein Werk oder Erzeugnis (insbesondere Software oder Daten), das auf der „Schriften-Software" (oder einem Teil der „Schriften-Software") basiert oder von ihr abgeleitet wurde, und zwar in jeglicher Form, in der diese Software oder Daten umgestaltet, transformiert oder angepasst werden können, unter anderem binäre Daten in jeglichem Format, in das die „Schriften-Software" konvertiert werden kann. |
| Endnutzer | bezeichnet eine natürliche oder juristische Person, die ein „gewerbliches elektronisches Dokument" herunterlädt. |
| Schriften-Software | bezeichnet Software oder Befehle, die – bei Nutzung auf einem geeigneten Gerät oder auf mehreren Geräten – Schriftarten und typographische Designs und Verzierungen erzeugen. Der Begriff „Schriften-Software" umfasst alle Zeichensätze und Bitmap-Darstellungen von Schriften, typographischen Designs und Verzierungen, die mithilfe der „Schriften-Software" erstellt oder von ihr abgeleitet wurden. Darüber hinaus umfasst der Begriff „Schriften-Software" alle Upgrades oder Aktualisierungen (die Ihnen jeweils von „Monotype" nach eigenem Ermessen zur Verfügung gestellt werden), zugehörige Dateien, zulässige Modifikationen, zulässige Kopien und zugehörige Unterlagen. |
| Monotype | bezeichnet zusammenfassend die Monotype Imaging Inc., ihre Rechtsnachfolger und Zessionare, ihre Mutter- und Tochtergesellschaften (unter anderem Monotype GmbH, Monotype Ltd., Monotype K.K. und MyFonts, Inc.), ihre autorisierten Vertriebspartner und alle Dritten, die „Monotype" eine Lizenz für bestimmte oder alle Komponenten der Ihnen im Rahmen dieses Vertrags bereitgestellten „Schriften-Software" erteilt haben. „Monotype" ist eine Marke von Monotype Imaging Inc., die beim U.S. Patent and Trademark Office (Patentamt der Vereinigten Staaten) und auch andernorts eingetragen ist. |
| Öffentlich zugängliche Software | bezeichnet (a) jede Software, die eine Software enthält oder in irgendeiner Weise (ganz oder teilweise) von einer Software abgeleitet ist, die als freie Software, Open-Source-Software (z. B. Linux) oder ähnliche Lizenz- oder Vertriebsmodelle vertrieben wird; und (b) jede Software, die als Bedingung für ihre Nutzung, Modifikation(en) und/oder den Vertrieb dieser Software verlangt, und/oder dass diese Software oder andere Software, die in dieser Software enthalten ist, von ihr abgeleitet ist oder mit ihr vertrieben wird, (i) in Quellcodeform offengelegt oder vertrieben wird, (ii) für den Zweck der Herstellung abgeleiteter Werke lizenziert wird oder (iii) kostenlos weiterverteilt werden kann. |
| Laufzeit | bezeichnet den Zeitraum, in dem diese Lizenz gültig ist, wie in Ihrem „Konto" oder in Ihren Transaktionsunterlagen (z. B. Angebot oder Rechnung) angegeben. |
| Marken | bezeichnet die Marke wie unter www.monotype.com/de/rechtshinweise/marken für jede einzelne im Rahmen dieses Vertrags lizenzierte „Schriften-Software" angegeben bzw. unter der „Monotype" die „Schriften-Software" vermarktet. |
| Gewährleistungszeitraum | bezeichnet die Gültigkeitsdauer der von „Monotype" im Rahmen dieses Vertrags gewährten Gewährleistungen. Der von Monotype gewährte Standard-Gewährleistungszeitraum beträgt neunzig (90) Tage ab Lieferung. Wenn Sie diesen Vertrag über die „Monotype"-Tochtergesellschaft Monotype GmbH abschließen und der Vertrag deutschem Recht unterliegt, beträgt der „Gewährleistungszeitraum" zwölf (12) Monate ab Lieferung. |